Riss in Windkraft-Koali­tion – Vernunft passiert

Am 15. Juli 2015 ist im Wiesba­dener Kurier vom Ende einer schwarz-grünen Windkraft-Koali­tion im südhes­si­schen Rheingau zu lesen:

 

wiesbadener kurier

Auszug aus diesem Artikel


ELTVILLE – Nachdem sich Fraktion und Partei­vor­stand der CDU einstimmig gegen Windräder auf städti­schen Flächen ausge­spro­chen haben, steht fest, dass das Eltviller Stadt­par­la­ment am kommenden Montag mögli­chen Windkraft­plänen für die nahe Zukunft einen Riegel vorschieben wird. Mit dem Votum der CDU ist, wie berichtet, das schon länger erwar­tete Aus der schwarz-grünen Koali­tion besie­gelt worden.

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Der energie­po­li­ti­sche Sprecher der SPD im hessi­schen Landtag, Timon Gremmels, kriti­siert Jungs Verhalten als „stell­ver­tre­tend für das Falsch­spiel vieler Regie­rungs­mit­glieder und Koali­ti­ons­ab­ge­ord­neter der CDU“. Er sei gespannt, ob der Bruch der schwarz-grünen Koali­tion in Eltville eine Blaupause für die schwarz-grüne Landes­re­gie­rung sein werde. Auch der FDP-Landtags­ab­ge­ord­nete René Rock sieht den Eltviller Koali­ti­ons­bruch nicht nur als „bloßes regio­nales Phänomen“. Im Landtag applau­diere Jung der Energie­po­litik des grünen Minis­ters Tarek Al-Wazir, aber vor Ort kündige er aus schierer Angst vor Stimm­ver­lusten das Bündnis mit den Grünen auf.

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Der Druck auf die CDU war in jüngster Zeit immer stärker geworden, Partei­mit­glieder erklärten ihren Austritt und kündigten an, erst bei einem Nein zur Windkraft wieder einzu­treten.

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Für die anderen Fraktionen kommt die Schei­dung der schwarz-grünen Ehe nicht unerwartet. Die CDU sei „endlich zur Vernunft gekommen“, meinte Rainer Scholl (FDP). Nun sollen die neu gewählten Stadt­ver­ord­neten im kommenden Jahr entscheiden, wie es mit der Windkraft weiter­geht, sagte Helmut Moser (Bürger­liste). Wenn die CDU sich nicht gegen Windkraft ausge­spro­chen hätte, „hätte sie ein Riesen­pro­blem bei der Kommu­nal­wahl bekommen“, so die Einschät­zung von Klaus Opitz (FEB). Die schwarz-grüne Koope­ra­tion habe eigent­lich schon längst Risse gezeigt und ihre Diffe­renzen nur übertüncht, sagte Matthias Hannes (SPD). 

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Für unsere Mitstreiter aus (und für den Natur­park) Stephans­hausen ist das eine sehr gute Nachricht. Und nicht nur für sie: Dass die große Volks­partei sich nicht länger durch die von Windkraft­mi­nister Al-Wazir bestimmte Doktrin der Landes­re­gie­rung vom Volk entfremden lassen will, kündigt von ersten Rissen in einem für die Menschen und die Natur bislang sehr schlechten Bündnis. Rissen, von denen zu hoffen ist, dass sie sich nach oben bzw. gen Wiesbaden hin fortsetzen und der Vernunft einen Durch­lass verschaffen. 

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