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 VERNUNFTKRAFT

 

Eule

 Medien­in­for­ma­tion

 

Berlin, 10. Mai 2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

anbei erhalten Sie Infor­ma­tionen betref­fend Bund-Länder-Gespräche zur EEG-Reform.

         
   

Leinen­pflicht für Jagdhunde!“ 

Bürger­initia­tiven warnen vor gemein­wohl­schäd­li­chen Forde­rungen der Windkraft­lobby

Anläss­lich der Reform des Erneu­er­bare Energien Gesetzes (EEG) finden am Donnerstag (12.5.) hochran­gige Gespräche zwischen Bund und Ländern statt. Im Vorfeld verbreitet die Windkraft­lobby Unwahr­heiten und Zweck­pes­si­mismus. Die „Jagdhunde“ (Sigmar Gabriel) bedienten sich dabei unlau­terer Methoden, kriti­siert VERNUNFTKRAFT. und appel­liert an alle Gesprächs­teil­nehmer, das Gemein­wohl über die Profit­in­ter­essen einer lautstarken Klientel zu stellen.


Das Erneu­er­bare Energien Gesetz hat eine riesige Umver­tei­lungs­ma­schi­nerie geschaffen, die massive ökono­mi­sche Verwer­fungen, techni­sche Probleme und ökolo­gi­sche Kolla­te­ral­schäden verur­sacht. Die unabhän­gige Wissen­schaft weist darauf seit Jahren hin:

Der alles dominie­rende rasante Ausbau der erneu­er­baren Strom­erzeu­gungs­ka­pa­zi­täten ist maßgeb­lich für die Probleme der Umset­zung der Energie­wende. Die Kosten für diese klima­po­li­tisch wirkungs­lose Förde­rung belasten die Strom­ver­brau­cher als reine Zusatz-kosten. Hier wird zu Lasten des Gemein­wohls das Motto „je mehr und je schneller, desto besser“ verfolgt. 

urteilte der Sachver­stän­di­genrat zur Begut­ach­tung der gesamt­wirt­schaft­li­chen Entwick­lung bereits 2012 und behielt Recht:

Infolge der zufalls­ab­hän­gigen Strom­erzeu­gung wurden in 2015 nicht weniger als 4.700 GWh Überschuss­strom gegen eine Entsor­gungs­ge­bühr von 45 Mio. € im Ausland verklappt. Mehr als 200 Mio. € wurden für abgere­gelten Strom bezahlt. Die Netzbe­treiber wendeten 1 Mrd. € auf, um das Strom­netz vor dem Blackout zu bewahren. Unsere Nachbarn bauen für 200 Mio. € (auf unsere Kosten) an den Grenzen Sperren ein, um die eigenen Strom­netze zu schützen. Über dieses System subven­tio­nieren wir jährlich mit 24 Mrd. € die Produk­tion von Strom, der dann 1,5 Mrd. € an den Börsen wert ist. 

Wer die Energie­wende zum Erfolg führen will, muss den Wider­stand der größten Profi­teure des Subven­ti­on­sys­tems zum Wohle der Verbrau­cher überwinden.“

mahnten die Wirtschafts­weisen vor der letzten „Reform“ – damals vergeb­lich.

Mittler­weile hat Bundes­wirt­schafts­mi­nister Gabriel das Problem erkannt und eine „größere Rollen­dis­tanz“ von Politik und EEG-Profi­teuren gefor­dert. Die Zeiten, da dieser Sektor politi­sche Bündnis­partner gebraucht habe, seien vorbei, ein beson­derer „Welpen­schutz“ sei nicht mehr nötig: „Aus den Welpen sind ziemlich kräftige Jagdhunde geworden.“1

Angesichts der (viel zu zaghaften2) Reform­pläne verbreiten diese „Jagdhunde“ Unter­gangs­sze­na­rien und bedienen sich dabei höchst fragwür­diger Methoden:

Der Bundes­ver­band Windenergie lädt zum Verschi­cken pseudo-indivi­du­eller Massen­mails an Parla­men­ta­rier ein. In einem „Aktionstag“ ruft der Dachver­band BEE zu massiven Demons­tra­tion gegen das vermeint­liche (!) „Abwürgen“ der Energie­wende auf. Über die Kampa­gnen­firma „Campact“ werden Unter­schrif­ten­listen in quasi-indus­tri­eller Produk­tion gefer­tigt, die dasselbe Ziel verfolgen: Jeden Hauch von Ratio­na­lität in der Energie­poltik zu ersti­cken und die Privi­le­gien der Wind- und Sonnen­strom­pro­du­zenten zu vertei­digen.3

Dieser geballten Lobby­macht tritt VERNUNFTKRAFT. entgegen. 

Dr. Oec. Karl-Heinz Glandorf, Presse­spre­cher des Vereins, der die Inter­essen von bundes­weit über 600 Bürger­initia­tiven vertritt, appel­liert an alle Volks­ver­treter:

Weder der Atomaus­stieg noch der Klima­schutz recht­fer­tigen einen weiteren Windkraft­ausbau – im Gegen­teil: Die Errei­chung beider politi­schen Ziele wird dadurch nur verteuert und verkom­pli­ziert. Bitte nehmen Sie die Inter­essen der Menschen und der Natur in den Blick, lassen Sie sich von ratio­nalen Überle­gungen und Fakten leiten und wahren Sie die von Minister Gabriel gefor­derte Rollen­dis­tanz zur EEG-Lobby. Überwinden Sie die Parti­ku­lar­in­ter­essen und fördern Sie das Gemein­wohl.”

Mit ähnli­chen Worten wandten sich die vernunft­kräf­tigen Landes­ver­bände der Bürger­initia­tiven an ihre Minis­ter­prä­si­denten.


[1] Diese Metapher wählte Sigmar Gabriel auf der Handels­blatt Jahres­ta­gung Energie­wirt­schaft im Januar 2016.

[2] Vgl. unsere Stellung­nahme zum Referent­ent­wurf

[3] Vg. dazu http://www.vernunftkraft.de/trick-verstaerkt-gebell/ und http://www.vernunftkraft.de/die-duemmsten-beissen-die-hunde/

 

 

 

 

Zu Ihrer bequemen Verwen­dung finden Sie die vollstän­dige Presse­mit­tei­lung hier im Wordformat und hier als PDF.

Mit freund­li­chem Gruß

Karl-Heinz Glandorf

Für Rückfragen: Dr. Karl-Heinz Glandorf, presse@vernunftkraft.de, Tel.: mobil 01577 9481459. Internet: www.vernunftkraft.de


VERNUNFTKRAFT. setzt sich für vernünf­tige Energie­po­litik und das Wohl von Mensch und Natur ein. Der ehren­amt­lich organi­sierte, gemein­nützig tätige Verein wird von derzeit 607 Initia­tiven engagierter Bürger getragen. 

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