21. Juli 2015

„Es gibt eine breite Bewegung gegen Windenergie…”

erklärte der Frakti­ons­vor­sit­zende der branden­bur­gi­schen SPD, Klaus Ness, vor wenigen Tagen. In der größten und seit 1989 ununter­bro­chen regie­ren­den Partei des Bundes­lan­des ist offen­bar eine Erkennt­nis im Reifeprozess.

Branden­bur­ger Landtag: Die Präsi­den­tin erhält 33.335 Unterschriften.

Dieser Reife­pro­zess ist das Ergeb­nis vielfäl­ti­gen und beharr­li­chen vernunft­bür­ger­li­chen Engage­ments. Noch beim Energie­dia­log in Wünsdorf hatte sich der SPD-Vertre­ter Wolfgang Roick mit Unkennt­nis hervor­ge­tan und behaup­tet, Windkraft­an­la­gen würden keines­wegs in ökolo­gisch hochwer­ti­gen Wäldern, sondern nur in „reinem Kiefern­knack” errich­tet.

Nicht zuletzt durch unsere Mitstrei­ter aus dem Nieder­bar­nim wurde Herr Roick eines Schlech­te­ren belehrt und mit der Reali­tät vertraut gemacht.

Bauar­bei­ten für Ökostrom­an­la­gen (Saarland).

Wenn Sie uns dabei unter­stüt­zen möchten, das Wissen um die Reali­tät visuell zu verbrei­ten und Fehlein­schät­zun­gen wie die des Herrn Roick zu beheben, senden Sie uns gerne Ihre Bilder: Ein Weckruf aus dem Wald ist dringend nötig – und dies auf allen politi­schen Ebenen. 

Deshalb haben wir uns heute sowie vor drei Wochen an die europäi­sche Kommis­sion gewandt. Aktuell führt die General­di­rek­tion Umwelt nämlich einen „Fitness-Check” europäi­scher Natur­schutz­be­stim­mun­gen durch.

Die Europäi­sche Kommis­sion möchte Meinun­gen zur EU-Vogel­schutz­richt­li­nie und der Fauna-Flora-Habitat-Richt­li­nie und deren bishe­ri­ger Umset­zung einho­len und dadurch feststel­len, ob der geltende Rechts­rah­men angemes­sen und zweck­dien­lich ist. Hier sahen wir es dringend geboten, eine Stellung­nahme einzureichen. 

Kurz gesagt: EEG killt FFH.

Kranich, Opfer des Windparks “golde­ner Stein­rück”, Gemeinde Ullrich­stein. Quelle: www.gegenwind-vogelsberg.de

Wenn Sie diese Beobach­tung teilen, bitten wir Sie, sich ebenfalls an der Konsul­ta­tion zu betei­li­gen. Die Frist dafür endet am 24. Juli. Der Zeitauf­wand ist überschau­bar – Sie können sich gerne an unserer Online-Eingabe orien­tie­ren.

Dass Dialoge Erkennt­nisse bringen können, ist nicht nur in Branden­burg zu beobachten:

Der Windkraft-Gipfel in Warne­münde liegt nun bereits vier Monate zurück. Dass die dort disku­tier­ten Themen und ausge­tausch­ten Argumente nicht völlig ungehört blieben und auch Herr Minis­ter Pegel sich Erkennt­nis­sen und Eindrü­cken nicht gänzlich verschlos­sen hat, wurde kürzlich bei einer ansons­ten wenig erfreu­li­chen Veran­stal­tung in Berlin deutlich.

Auch in Hessen fanden eindeu­tige Fakten und unbestreit­bare Zusam­men­hänge Eingang in die politi­sche Sphäre: 

Nachdem sich die dorti­gen Regie­rungs­par­teien CDU und Grüne ebenso wie die opposi­tio­nelle SPD einer ehrli­chen und offenen Diskus­sion beharr­lich verwei­gert hatten und während die hessi­schen Steuer­zah­ler für sogenannte „Media­to­ren” aufkom­men müssen, die über die Lande ziehen und unter dem Deckman­tel der Infor­ma­tion Regie­rungs­pro­pa­ganda verbrei­ten und landes­weit „Akzep­tanz” schaf­fen sollen, lud die hessi­sche FDP alle inter­es­sier­ten Bürger zu einem Bürger-Energie­gip­fel in den Landtag ein. Der Einla­dung folgten auch Mitstrei­ter aus NRW, deren Eindrü­cke Eingang in die Mönchen­glad­ba­cher Bürger­zei­tung fanden.

Dass Medien­ver­tre­ter bei dieser rundherum gelun­ge­nen Veran­stal­tung spärlich vertre­ten waren, könnte man als Indiz für das von Herrn Profes­sor Bettzüge zutref­fend bemerkte unhei­lige Ruhebe­dürf­nis werten. Da für den heuti­gen Tag eine Presse­kon­fe­renz mit den Veran­stal­tern und Vernunft­kraft-Hessen anberaumt wurde, schauen wir erwar­tungs­voll in die Zeitun­gen der nächs­ten Tage.

Dass jene von unserem Landes­ver­band in Koope­ra­tion mit der hessi­schen FDP betrie­bene Ruhestö­rung bereits vor der Beleuch­tung durch media­les Schwein­wer­fer­licht vernunft­kräf­ti­gende Effekte zeitigt, wird durch Vorgänge im Rhein­gau und die kurzschluss­ar­tige Reaktion der Partei des Windkraft­mi­nis­ters deutlich:

Bei Grün wirkt unsere Aktivi­tät – panik­aus­lö­send und enthem­mend. Und unter CDU-Mitglie­dern wächst das Unver­ständ­nis der Wiesba­de­ner Regie­rungs­dok­trin. Die offen­kun­dige Unver­nunft ist an der Basis nicht mehr vermit­tel­bar.

Wollte man den Bogen von Potsdam über Warne­münde und Berlin bis Wiesba­den ganz groß aufspan­nen, um darun­ter auch die vielen größe­ren und kleine­ren Aktivi­tä­ten und Vorgänge, die im Rest unseres Landes in diesen Wochen zu beobach­ten sind, subsum­mie­ren zu können, so könnte man auf gewisse Paral­le­len zum Sommer vor 26 Jahren verweisen: 

Regie­rungs­ver­laut­ba­run­gen des selbst­er­klär­ten deutschen Arbei­ter- und Bauern­staa­tes verkün­de­ten noch lange die Überle­gen­heit des Sozia­lis­mus und ignorier­ten die aus alltäg­li­cher Anschau­ung gespeis­ten Argumente und Proteste der Bürger konse­quent. Bis zuletzt ließen sich die Regie­ren­den durch nichts in ihrer Ruhe stören. Glück­li­cher­weise erkann­ten hinrei­chend viele Menschen ihre Bürger­pflicht. Der weitere Verlauf ist bekannt In Anleh­nung an geflü­gelte Worte eines Zuspät­ge­kom­me­nen sind wir überzeugt:

Vernunft und Wahrheit in ihrem Lauf hält weder Wind noch Lobby auf.

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen einen erhol­sa­men Sommer!

Ihr VERNUNFTKRAFT. – Team