Seriös geht anders

 

Franzosen und Russen gehört das Land, das Meer gehört den Briten, wir aber besitzen im Luftreich des Traums die Herrschaft unbestritten.“

Heinrich Heine

 
 

Weißbuch

 
 

Die Energie­wende ist das unseriö­seste Regie­rungs­pro­jekt aller Zeiten.“

Michael Naumann, Staats­mi­nister a.D. (2011)

 

Der Vers des großen Dichters und die im Jahr 2011 geäußerte Einschät­zung eines einst hochran­gigen SPD-Politi­kers haben an Aktua­lität nichts einge­büßt und werden im Sommer 2015 durch die Publi­ka­tion “Ein Strom­markt für die Energie­wende”, das sogenannte “Weißbuch”, bestä­tigt.

Die Publi­ka­tion und ihre öffent­lich­keits­ori­en­tierte Beglei­tung im Rahmen von Presse­er­klä­rung und Reden, in denen ein „histo­ri­scher Pakt für neuen Wohlstand“ beschworen wird, lassen Serio­sität vermissen. An den grund­sätz­li­chen Missständen und Fehlan­reizen im Zuge der “Energiewende”-Politik wird dieses Weißbuch nichts Substan­ti­elles ändern. Im Gegen­teil, die Energie­ver­sor­gung wird immer stärker in eine Planwirt­schaft überführt.

In proze­du­raler Hinsicht ist der Weißbuch-Prozess ebenfalls kritik­würdig. Unsere grund­sätz­li­chen Argumente, die sich auf anerkannte wissen­schaft­liche Gremien stützen, wurden nicht zur Kenntnis genommen. Insge­samt ist die Auswer­tung der Konsul­ta­tion zum voran­ge­henden “Grünbuch” intrans­pa­rent. Kriti­sche Einlas­sungen wurden offenbar generell ausge­blendet in der Wieder­gabe verwäs­sert. Insofern erwägt der Prozess den Eindruck einer Plande­mo­kratie. Es entsteht der Anschein, als habe die Maßgabe eines bekannten Verfech­ters der Planwirt­schaft

Es muss demokra­tisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben

Walter Ulbricht, 1945

auch hier eine gewisse Rolle gespielt. Die Motiva­tion, einen als fragwürdig empfun­denen Prozess durch Teilnahme aufzu­werten, wurde durch die Erfah­rung mit der Grünbuch-Konsul­ta­tion jeden­falls nicht gestärkt. Aller­dings:

Das „Luftreich des Traums“, das dieses Weißbuch beschreibt, stellt sich aus der Perspek­tive geerdeter Menschen als Boden­reich des Alptraums dar. Aus diesem Grund ist es notwendig, teilzu­nehmen und Fehler als falsch anzukreiden.

Nach unserer Einschät­zung wurden die getrof­fenen Aussagen nicht nach den allge­mein anerkannten Regeln der Statistik gewonnen und belegt.

Dies haben wir in unserer Stellung­nahme zum Ausdruck gebracht.

     
 

Weißbuch

 
 

 

 

 

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