Investionsbeschleunigungsgesetz Archive - Vernunftkraft https://www.vernunftkraft.de/tag/investionsbeschleunigungsgesetz/ Bundesinitiative für vernünftige Energiepolitik Thu, 10 Sep 2020 20:24:13 +0000 de hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.9.1 https://www.vernunftkraft.de/de/wp-content/uploads/2020/07/cropped-vkb-icon-32x32.png Investionsbeschleunigungsgesetz Archive - Vernunftkraft https://www.vernunftkraft.de/tag/investionsbeschleunigungsgesetz/ 32 32 InvestBeschlG – VöFalschG https://www.vernunftkraft.de/investbeschlg-voelligfalschesg/ Sat, 15 Aug 2020 21:58:40 +0000 https://www.vernunftkraft.de/?p=35089 Am 12. August 2020 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf für ein Investitionsbeschleunigungsgesetz beschlossen.  Auf der Internetseite der Bundesregierung ist die offizielle Ratio nachzulesen – man glaubt mal wieder, etwas Wichtiges vollbracht zu haben. Der offenbar unter hohem Zeitdruck erstellte Entwurf soll im Eiltempo durch das parlamentarische Verfahren gepeitscht werden. Dass an der Expertise und Meinung der […]

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]]> Investititionsbeschleunigungsgesetz (BMVI) https://www.vernunftkraft.de/investititionsbeschleunigungsgesetz-bmvi/ Thu, 06 Aug 2020 21:59:42 +0000 https://www.vernunftkraft.de/?p=34886 Am 3. August 2020 erhielten wir Nachricht, dass das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur ein “Investitionsbeschleunigungsgesetz” plant. Wir haben Stellung genommen. Das Bezugsdokument finden Sie hier. Auf Landesebene haben wir ebenfalls umfassend auf die drohenden Fehlentwicklungen hingewiesen. Exemplarisch hier der offene Brief unserer Mitstreiter aus Baden-Württemberg. 

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