Eines ist eines zu viel

Am 26. Januar 2017 berich­tet der Verein für Landschafts­pflege und Arten­schutz e.V. von einem juris­ti­schen Erfolg:

Mit einem Klick öffnet sich die Pressemitteilung.

Dieser eröff­net dem juris­ti­schen Wider­stand gegen ökolo­gisch und ökono­misch fatale Projekte neue Ansatzpunkte: 

Bisher war es erst möglich, ab einer Mindest­zahl von drei Windkraft­an­la­gen zu klagen. Das führte oft zu einer regel­rech­ten “Salami­tak­tik” seitens der Projek­tie­rer. Man errich­tete zuerst nur eine oder zwei Anlagen, gegen die kein Verbands­kla­ge­recht bestand, und erwei­terte dann den “Windpark” schritt­weise. Die Landschaft galt dann schon als verschan­delt bzw. “vorbe­las­tet” mit techni­scher Infra­struk­tur, was weitere Geneh­mi­gun­gen erleich­terte. “Dem hat das Gericht nun einen Riegel vorge­scho­ben”, erläu­tert VLAB-Vorsit­zen­der Johan­nes Bradtka. Im konkre­ten Fall hatte der VLAB gegen die Geneh­mi­gung einer Windkraft­an­lage der Grenz­land Wind GmbH auf der Gemar­kung Wildenreuth/Erbendorf durch das Landrats­amt Tirschen­reuth (Oberpfalz) geklagt. Das Gericht hob am Donners­tag­abend in Regens­burg die immis­si­ons­schutz­recht­li­che Geneh­mi­gung der Behörde vom 30.12.2016 in der Fassung des Änderungs­be­scheids vom 04.04.2017 auf. “Wir haben damit auf ganzer Linie gewon­nen”, freut sich Bradtka und resümiert: “Das ist ein guter Tag für Bayern und Deutsch­land. Vielleicht kann der Amoklauf der Windin­dus­trie zu Lasten der Natur und des Landschafts­bil­des nun endlich ausge­bremst werden.”

VERNUNFTKRAFTgratu­liert herzlich. 

Anmer­kung:

Die Bundes­in­itia­tive VERNUNFTKRAFTist insti­tu­tio­nel­les Mitglied des VLAB. Gleich­falls ist der VLAB Mitglied der Bundes­in­iti­ta­tive Vernunft­kraft. Unseren Mitglie­dern möchten wir daher gerne nahele­gen, den VLAB ebenfalls durch Mitglied­schaft bzw. Spenden zu unter­stüt­zen. Die Aufklä­rung über techni­sche, ökono­mi­sche und ökolo­gi­sche Aspekte der Energie­po­li­tik sowie konkre­ter, fachlich versier­ter Natur­schutz gehen Hand in Hand – der Fortschritt braucht beide.

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