Grün macht’s tödlich

Unter diesem Titel berich­te­ten wir bereits im April 2014 über die erleb­ten Vorge­hens­wei­sen und Einstel­lun­gen grüner Landes- und Lokal­po­li­ti­ker im Hinblick auf Natur und Windkraft.

Am 21. August 2016 wurde ein Vorgang medien­öf­fent­lich, der ebendiese Einstel­lun­gen und Vorge­hens­wei­sen exempla­risch aufzeigt. Die aufla­gen­stärkste Zeitung des Landes formu­lierte in diesem Fall vollkom­men treffend:

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Das Wesent­li­che in Kürze:

Das zu 100% landes­ei­gene Energie­ver­sor­gungs­un­ter­neh­men EnBW richtete am 26. Juni 2016 einen Antrag an das Regie­rungs­prä­si­dium Stutt­gart. Ziel war,  zwecks Ermög­li­chung eines Windkraft­pro­jekts eine “arten­schutz­recht­li­che Ausnahme” für das Tötungs­ver­bot des selte­nen Greif­vo­gels Rotmi­lan zu erhal­ten:

ENBW

Antrag auf Lizenz zum Töten.

Ermutigt fühlen durften sich die Antrag­stel­ler durch Herrn Unter­stel­ler und dessen minis­te­ria­len Hinweise sowie Herrn Minis­ter­prä­si­dent Kretsch­mann, der die Behör­den seines Landes ausdrück­lich auffor­derte, “Spiel­räume zu nutzen”, um Windkraft­pläne in Erfül­lung gehen zu lassen.

Auf die abseh­bare und bewusste Aushöh­lung europäi­schen Natur­schutz­rechts hatte VERNUNFTKRAFT. die zustän­di­gen Stellen in der EU-Kommis­sion bereits im Juli 2015 hinge­wie­sen. Damals leider ohne angemes­sene Resonanz.

Dass dieser Anwen­dungs­fall der Untersteller’schen Dekrete nun als Skandal erkannt wird, ist sehr erfreu­lich. Die umfas­sendste Darstel­lung liefer­ten Hanne­lore Crolly und Daniel Wetzel mit zwei Artikeln in der WELT:

WELT1

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Welt2

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Der Wald, in dem die fragli­chen Windkraft­an­la­gen errich­tet werden sollen, ist übrigens im Landes­be­sitz – Pacht­ein­nah­men kämen also dem grün verwal­te­ten Landes­haus­halt zugute. Von Forst BW können sich die im Planungs­ge­biet behei­ma­te­ten Rotmi­lane keine Gnade erhof­fen. Vernunft­kräf­ti­gen Argumen­ten zugäng­lich und dem Natur­schutz verpflich­tet zeigten sich hinge­ge­gen andere vermeint­li­che Begüns­tigte der Planun­gen: Die Gemeinde Adelberg hat der Energie­ge­nos­sen­schaft Voralb/Schurwald den Rücken gekehrt. Ein Schrei­ben unserer Mitglie­der vom Verein Mensch Natur  und der inten­sive Austausch zwischen Vernunft­bür­ger­schaft und verant­wor­tungs­be­wuss­ten Lokal­po­li­ti­kern dürfte dabei eine wichtige Rolle gespielt haben.

VERNUNFTKRAFT. dankt allen, die Skandale als skanda­lös erken­nen lassen. Allen, die sich nicht gewöh­nen. Allen, die Wider­sprü­che in sich benen­nen. Allen, die zu redli­chem Handeln und ratio­na­lem Denken anstif­ten. Gemein­sam verwei­gern wir die Lizenz zur Torheit.

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