Koali­ti­ons­ver­trag NRW

Am 16. Juni 2017 unter­zeich­ne­ten Armin Laschet und Chris­tian Lindner den Koali­ti­ons­ver­trag zwischen CDU und FDP für Nordrhein-Westfalen.

Die energie­po­li­ti­schen Passa­gen dieser Verein­ba­rung weisen eine erfreu­li­che Nähe zu unseren Positio­nen auf:

Für Mensch und Natur im bevöl­ke­rungs­reichs­ten Bundes­land, aber auch für die gesamte Vernunft­bür­ger­schaft ist dies eine sehr gute Nachricht: Ein Innehal­ten und Nachden­ken scheint möglich. 

Konkret wurden folgende mensch- und natur­freund­li­che Verein­ba­run­gen getroffen:

  • Die baurecht­li­che Privi­le­gie­rung von Windkraft­an­la­gen soll im Wald aufge­ho­ben werden;
  • Die Mindest­ab­stände zwischen Wohnstät­ten und Windkraft­an­la­gen sollen auf 1500m erhöht werden;
  • Die privi­le­gierte Netzein­spei­sung für Windkraft­an­la­gen soll entfallen;
  • Die Verpflich­tung, im Landes­ent­wick­lungs­plan Windkraft­flä­chen auszu­wei­sen, soll entfallen;
  • Auf Bundes­ebene will man sich für die Abschaf­fung des EEG und die Aufhe­bung der baurecht­li­chen Privi­le­gie­rung einsetzen.

Warum höhere Abstände wichtig sind, lesen Sie hier.

Pader­born-Dahl (keine Fotomon­tage) – CDU und FDP verein­ba­ren künftig Abhilfe

Weshalb das EEG abgeschafft gehört, lesen Sie hier.

Wieso diese wichti­gen Maßnah­men für den “Klima­schutz” alles andere als ein Problem sind, lesen hier

Den vollstän­di­gen Koali­ti­ons­ver­trag finden Sie hier,

Download (PDF, 871KB)

die vollstän­dige Presse­kon­fe­renz dazu finden Sie hier.

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