Antrag zur Vernunft­kräf­ti­gung im Bundes­tag

Am 27. Septem­ber 2018 wurde im Deutschen Bundes­tag über einen Antrag der Freien Demokra­ti­schen Partei (FDP) beraten.  

Darin wird die Bundes­re­gie­rung aufge­for­dert, einen Gesetz­ent­wurf vorzu­le­gen, der Waldflä­chen, Natio­nal­parke, Natur­schutz­ge­biete und Biosphä­ren­re­ser­vate als Stand­orte von Windener­gie­an­la­gen dauer­haft und für künftige Windkraft­vor­ha­ben ausnahms­los ausschließt. Darüber hinaus sollen Abstands­gren­zen zu Brutstät­ten und Nahrungs­ha­bi­ta­ten gefähr­de­ter Vogel­ar­ten verbind­lich nach den Empfeh­lun­gen der Länder­ar­beits­ge­mein­schaft der Vogel­schutz­ar­ten (das sog. Helgo­län­der Papier) geregelt werden. 

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Der Antrag greift damit unsere bereits 2014 erhobe­nen Kernfor­de­run­gen auf. Für die Berück­sich­ti­gung des Helgo­län­der Papiers hatte sich VERNUNFTKRAFT. wieder­holt einge­setzt, zuletzt 2017

Die Begrün­dung des Antrags durch Herrn Karlheinz Busen eröff­nete die dreivier­tel­stün­dige Debatte. Deren Verlauf ist hier in Schrift und Bild nachvoll­zieh­bar.

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Eine detail­lierte Kommen­tie­rung der Gegen­re­den erübrigt sich. Als beson­ders beschä­mend erschei­nen uns aller­dings die Zwischen­rufe und sonsti­gen Äußerun­gen des Herrn Timo Gremmels, dessen allum­fas­sende Ahnungs­lo­sig­keit sich offen­bar auch auf die Vorgänge in seinem Wahlkreis erstreckt.

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