Antrag zur Vernunft­kräf­ti­gung im Bundestag

Am 27. September 2018 wurde im Deutschen Bundestag über einen Antrag der Freien Demokra­ti­schen Partei (FDP) beraten. 

Darin wird die Bundes­re­gie­rung aufge­for­dert, einen Gesetz­ent­wurf vorzu­legen, der Waldflä­chen, Natio­nal­parke, Natur­schutz­ge­biete und Biosphä­ren­re­ser­vate als Stand­orte von Windener­gie­an­lagen dauer­haft und für künftige Windkraft­vor­haben ausnahmslos ausschließt. Darüber hinaus sollen Abstands­grenzen zu Brutstätten und Nahrungs­ha­bi­taten gefähr­deter Vogel­arten verbind­lich nach den Empfeh­lungen der Länder­ar­beits­ge­mein­schaft der Vogel­schutz­arten (das sog. Helgo­länder Papier) geregelt werden. 

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Der Antrag greift damit unsere bereits 2014 erhobenen Kernfor­de­rungen auf. Für die Berück­sich­ti­gung des Helgo­länder Papiers hatte sich VERNUNFTKRAFT. wieder­holt einge­setzt, zuletzt 2017

Die Begrün­dung des Antrags durch Herrn Karlheinz Busen eröff­nete die dreivier­tel­stün­dige Debatte. Deren Verlauf ist hier in Schrift und Bild nachvoll­ziehbar.

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Eine detail­lierte Kommen­tie­rung der Gegen­reden erübrigt sich. Als beson­ders beschä­mend erscheinen uns aller­dings die Zwischen­rufe und sonstigen Äußerungen des Herrn Timo Gremmels, dessen allum­fas­sende Ahnungs­lo­sig­keit sich offenbar auch auf die Vorgänge in seinem Wahlkreis erstreckt.

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