Für die Frage, ob die energiepolitische Vernunft eine Chance erhält, ist die Bundestagswahl 2017 von entscheidender Bedeutung.
Daher haben wir uns im März 2017 mit Briefen an alle Präsidiumsmitglieder der Bundestagsparteien gewandt und uns bemüht, die Damen und Herren für die vernachlässigten Belange von Mensch und Natur zu sensibilisieren. Die Freien Demokraten zeigten sich unseren Argumenten besonders aufgeschlossen und luden uns sogar ein, diese auf ihrem Parteitag vorzutragen.
Alle Möglichkeiten der Einflussnahme, die sich dem Vorstand unseres Vereins boten, haben wir wahrgenommen, getreu dem Motto: Wir sind Partner jeder Politik, die vernünftige Ansätze voranbringt – unabhängig von der politischen Couleur.
Um auch auf anderen Ebenen keine Einflussmöglichkeit ungenutzt zu lassen, haben wir im August 2017 die Aktion “Prüfstand” initiiert.
Im Rahmen dieser Aktion haben unsere assoziierten Bürgerinitiativen mit den MdB-Kandidat(inn)en ihrer Wahlkreise das Gespräch gesucht.
Allen Mitstreiter(inn)en, die Gespräche geführt haben und allen Kandidat(inn)en, die Rede und Antwort standen, danken wir herzlich!
Alle Gespräche zu dokumentieren, wie es uns ursprünglich vorgeschwebt hatte, würde kaum neue Erkenntnisse liefern, da fast alle Kandidat(inn)en entlang ihrer Parteilinie argumentierten.
Außerdem wurden in manchen Gesprächen vertrauliche Äußerungen getätigt, die in einem gewissen Widerspruch zu einer öffentlich bekundeten Nicht-Zustimmung bzgl. unseres Prüfauftrags gestanden hätten. Mitunter wurden vertrauensvolle Beziehungen aufgebaut/angebahnt, deren Weiterentwicklung wir durch Veröffentlichung von Statements nicht gefährden wollen. Auch wenn unsere Ausgangsfrage eindeutig zu beantworten war, so konnten die Gespräche doch hier und da Nachdenklichkeit erzeugen: Manches parteilinientreue “Nein” klang im direkten Gespräch eher wie ein “Jein” mit Tendenz zum “Ja”.
Um die eröffneten Gesprächskanäle nicht zu gefährden und Nachdenkprozesse nicht abzuwürgen, erscheint es uns klüger, auf eine dichotome “Ablehnung/Zustimmung” – Auswertung in Tabellenform zu verzichten. Dass ein Gesprächspartner komplett von der Parteilinie abweichen würde, war nicht zu erwarten gewesen. Die beteiligten Bürgerinitiativen wissen in allen Fällen, durch wen ihre Interessen am besten vertreten werden.
Das Entscheidende bei dieser Aktion war, dass Gespräche geführt und Argumente ausgetauscht wurden.
Aus diesen Gründen möchten wir nur ein paar exemplarische Rückmeldungen dokumentieren:
Gerhard Artinger im Gespräch mit dem FDP-Kandidaten Tobias Mährlein.
Robert Hary, Monika Florence und Peter Geisinger im Gespräch mit der FDP-Kandidatin Milena Scinardo (v.l.).
Diese aus der Vielzahl von Zusendungen herausgegriffenen Beispiele spiegeln das Gesamtbild recht gut wieder. Insgesamt, über alle Anfragen hinweg, war die grundsätzliche Gesprächsbereitschaft bei den Kandidat(inn)en der FDP am höchsten, gefolgt von AfD, CDU, Grünen und SPD (in dieser Reihenfolge). Die geringste Resonanz erfuhren unsere Mitstreiter(inn)en von den Kandidat(inn)en der Linken. Welche Schlüsse daraus zu ziehen sind, wissen Anhänger vernünftiger Energiepolitik selbst am besten. Die Kampagnen der Anhänger des Windkraftirrsinns sprechen für sich.
