Die Umwelt­po­litik muss wieder sauber werden!

Vom 3. bis 5. Mai 2017 tagten die Umweltminister(innen) der Bundes­länder und die Bundes­um­welt­mi­nis­terin im branden­bur­gi­schen Kurort Bad Saarow.

Nachdem unsere bayeri­schen Mitstreiter die Umwelt­mi­nis­ter­kon­fe­renz 2015 begleitet und sich für die Beach­tung des Helgo­länder-Papiers einge­setzt hatten, hat sich der Konflikt zwischen Arten­schutz und Windener­gie­ausbau leider – absehbar und erheb­lich – weiter verschärft. Verschärft hat sich seither aller­dings auch die gesell­schaft­liche Wahrneh­mung der Umwelt- und Natur­zer­stö­rung im Namen der “Energie­wende”, sodass sich unser Verein mittler­weile auf den Rückhalt von über 670 Bürger­initia­tiven stützen kann. Die Umwelt­mi­nis­ter­kon­fe­renz bot uns die Gelegen­heit, an der von den dort Versam­melten zu verant­wor­tenden Verwäs­se­rung des arten­schutz­recht­li­chen Tötungs­ver­bots und anderen Missständen Kritik zu üben. Diese haben wir in einem offenen Brief artiku­liert: 

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Am Morgen des 5. Mai 2017 kamen auf Einla­dung unserer Mitglieder vom Verein Waldklee­blatt rund 120 Vertreter der Vernunft­bür­ger­schaft aus verschie­denen Bundes­län­dern an den Tagungsort, um unserem Anliegen Nachdruck zu verleihen.

Leider waren die Damen und Herren Minister(innen) nicht willens, sich unseren Argumenten und Forde­rungen in einem persön­li­chen Gespräch zu stellen – man vermied den Kontakt. Der branden­bur­gi­sche Minister Vogel­sänger bildete insofern eine rühmliche Ausnahme, als er sich wenigs­tens zu einem kurzen Gespräch bereit fand. Leider zeugten seine Aussagen von tiefer Unkenntnis der Materie. Der RBB berich­tete:

Seit der 1961 erhobenen Forde­rung Willy Brandts – “Der Himmel über der Ruhr muss wieder blau werden!” – , die ihren Anfang markiert, hat die Umwelt­po­litik in Deutsch­land beacht­liche Erfolge erzielt. Dank sachori­en­tierter, wissen­schafts­ba­sierter und weitge­hend ideolo­gie­freier Gesetze und Maßnahmen gelang es, ein hohes Maß an Umwelt­qua­lität mit hohem wirtschaft­li­chen Wohlstand in Einklang zu bringen. Aktuell müssen wir mit ansehen, wie diese Erfolge im Zuge einer Fixie­rung auf (vermeint­li­chen) Klima­schutz und mit Rücksicht auf Profit­in­ter­essen der Erneu­er­baren Energien Lobby zunichte gemacht werden. Im Sinne Brandts fordern wir: “Die Umwelt­po­litik muss wieder sauber werden!“. In Anleh­nung an andere geflü­gelte Worte des Altkanz­lers lautet unser an alle umwelt­po­li­ti­schen Entscheider gerich­teter Wunsch: Lasst uns mehr Vernunft wagen.

VERNUNFTKRAFT. dankt allen, die diesen Wunsch bei bedingt gutem Wetter an einem bedingt zentralen Ort zu einem bedingt pässli­chen Zeitpunkt vorge­bracht haben. 

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