Bundes­tags­aus­schuss berät Verant­wor­tungs­klau­sel

Am 21. Mai 2014 beriet der Umwelt­aus­schuss des Bundes­ta­ges über die Länder­öff­nungs­klau­sel. Aus unserer Sicht ist dieses Geset­zes­vor­ha­ben ein Gebot der Verant­wor­tung.

markus

Mit Klick auf das Bild gelan­gen Sie zur Aufzeich­nung.

Markus Pflitsch trug unsere Position ab Minute 7  vor.

Unsere offizi­elle Stellung­nahme finden Sie hier.

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Wie in oben verlink­tem Mitschnitt in voller Länge zu sehen ist, zeigten sich nur sehr wenige der anwesen­den Parla­men­ta­rier an den sachli­chen Argumen­ten, die für die

Ermög­li­chung einer Anpas­sung von Mindest­ab­stän­den an immer größere Anlagen

sprechen, inter­es­siert.

Die Konfron­ta­tion mit der Reali­tät und der Hinweis, dass diese Energie­wende ins Nichts führt, waren offen­bar nicht erwünscht.

Bemer­kens­wert, ja geradezu schockie­rend, war aus unserer Sicht, wie kritik­los die meisten der vorgeb­lich der Umwelt naheste­hen­den Politi­ker den Windkraft­aus­bau geradezu zum Selbst­zweck erklär­ten.

Das am häufigs­ten artiku­lierte Anlie­gen war, dass “der Windkraft substan­ti­ell Raum gegeben” wird. Dass sie selbst mit der naiven Übernahme der Forde­run­gen der Windkraft­lobby den Menschen und der Natur substan­ti­ell Raum rauben und die ökolo­gi­sche und ökono­mi­sche Vernunft gleich­sam des Plenums verwei­sen, war den meisten Damen und Herren Parla­men­ta­ri­ern an diesem Tag offen­bar nicht bewusst.

Was den Umgang mit den einge­la­de­nen Exper­ten betrifft, fiel uns auf, dass fast alle Fragen zum einen rein techno­kra­tisch-juris­ti­scher Natur und zum anderen fast ausschließ­lich an die Branchen- und Inter­es­sen­ver­tre­ter gerich­tet waren. Somit wurde auch deren Thesen überpro­por­tio­nal Raum gegeben.

Bezeich­nen­der­weise wurde die Frage “wie es um die Akzep­tanz der Windkraft bestellt ist und wie diese verbes­sert werden kann” ausge­rech­net an den Vertre­ter des Bundes­ver­band Windener­gie gerich­tet. Der Bock wurde also ausführ­lich nach Tipps zur Garten­pflege befragt. Dies, obwohl mit den Herren Pflitsch, Brink­mann und Zimmer­mann extra drei Fachleute zu genau diesem Thema einge­la­den worden waren.

Frau Steffi Lemke, die auf Markus Pflitsch’ rheto­ri­sche Frage “wollen Sie so leben?” mit geradezu eupho­ri­scher Zustim­mung (“Jaaaah!”) reagierte, sei abschlie­ßend der Umzug ins schöne Feldheim empfoh­len. Wir können uns dafür leider immer noch nicht begeis­tern. Wir mögen’s artge­recht.

artgerecht leben BILD

Unsere Presse­er­klä­rung zur Anhörung finden Sie hier.

Unsere Argumente für die Länder­öff­nungs­klau­sel finden Sie hier in Präsen­ta­ti­ons­form.

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