EU-Kommis­sion bläst zur doppelten Vertei­di­gung

Unabhängig vonein­ander planen die EU-Kommis­sare für Energie (Oettinger) und Wettbe­werb (Almunia), der deutschen „Öko“- Strom-Förde­rung zu Leibe zu rücken. Das EEG verstößt in ihren Augen in zweierlei Hinsicht gegen die Prinzi­pien des Binnen­marktes und des Wettbe­werbs.

Unter dem Titel

Doppelter Angriff auf die Ökostrom­för­de­rung

greift die Frank­furter Allge­meine Zeitung vom 6. Oktober 2013 die Vorschläge auf.

Lesen Sie hier den Artikel .

Aus unserer Sicht handelt es sich bei diesem “doppelten Angriff” im Kern um eine doppelte Vertei­di­gung. Nämlich der Inter­essen von Mensch und Natur.

Den beiden Kommis­saren aus Brüssel ist in diesem Fall nur größt­mög­li­cher Erfolg zu wünschen.

Wie unabhän­gige Experten seit Langem wieder­holt darlegen, schadet das EEG unserer Volks­wirt­schaft. Zuletzt hat die Monopol­kom­mis­sion erklärt, dass eine Subven­tio­nie­rung des sogenannten „Ökostroms“ ökono­misch nicht sinnvoll und das gegen­wär­tige System ökolo­gisch mindes­tens überflüssig ist. Mehr dazu hier.

Die Absur­dität der “Ökostrom”-Förderung ist mittler­weile beinahe Allge­meingut geworden. In diesem Artikel werden die grotesken Blüten auf einer Seite darge­stellt. Sinnvolle Alter­na­tiven finden Sie unter anderem hier.

Leider hat die Politik in Deutsch­land bislang nicht die Kraft gefunden, die krassen Fehlan­reize zu besei­tigen, die durch dieses Gesetz hervor­ge­rufen werden. Wie die Zauber­lehr­linge scheinen deutsche Politiker außer Stande, die gerufenen Geister zu bändigen und das Richtige zu tun.  Zu viele Subven­ti­ons­ritter profi­tieren vom falschen Kurs.

Doch das EEG stellt nicht nur eine volks­wirt­schaft­liche Belas­tung dar. Es ist auch die Trieb­feder eines regel­rechten Amoklaufs gegen die Natur, es unter­gräbt  ländliche Gemein­schaften und gefährdet die Gesund­heit der Menschen.

Insofern erstaunt uns, dass sich Umwelt­kom­missar Potočnik bislang noch nicht zu den Kollegen Oettinger und Almunia gesellt und seine­reits einen Angriff auf die ökolo­gi­schen Auswüchse dieses Gesetzes gestartet hat.

Den deutschen Zauber­lehr­lingen, die die Geister des EEG riefen und ihrer nun nicht Herr werden, wäre eine dreifache Unter­stüt­zung aus Brüssel zu wünschen.

Wir bemühen uns, Herrn Potočnik für das Thema zu sensi­bi­li­sieren.

Natur­ver­stro­mung ist das Gegen­teil von Natur­schutz.

Die Verklä­rung muss ein Ende haben, die Aufklä­rung beginnen.

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