Riss in Windkraft-Koali­tion – Vernunft passiert

Am 15. Juli 2015 ist im Wiesba­de­ner Kurier vom Ende einer schwarz-grünen Windkraft-Koali­tion im südhes­si­schen Rhein­gau zu lesen:

 

wiesbadener kurier

Auszug aus diesem Artikel


ELTVILLE – Nachdem sich Fraktion und Partei­vor­stand der CDU einstim­mig gegen Windrä­der auf städti­schen Flächen ausge­spro­chen haben, steht fest, dass das Eltvil­ler Stadt­par­la­ment am kommen­den Montag mögli­chen Windkraft­plä­nen für die nahe Zukunft einen Riegel vorschie­ben wird. Mit dem Votum der CDU ist, wie berich­tet, das schon länger erwar­tete Aus der schwarz-grünen Koali­tion besie­gelt worden.

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Der energie­po­li­ti­sche Sprecher der SPD im hessi­schen Landtag, Timon Gremmels, kriti­siert Jungs Verhal­ten als „stell­ver­tre­tend für das Falsch­spiel vieler Regie­rungs­mit­glie­der und Koali­ti­ons­ab­ge­ord­ne­ter der CDU“. Er sei gespannt, ob der Bruch der schwarz-grünen Koali­tion in Eltville eine Blaupause für die schwarz-grüne Landes­re­gie­rung sein werde. Auch der FDP-Landtags­ab­ge­ord­nete René Rock sieht den Eltvil­ler Koali­ti­ons­bruch nicht nur als „bloßes regio­na­les Phäno­men“. Im Landtag applau­diere Jung der Energie­po­li­tik des grünen Minis­ters Tarek Al-Wazir, aber vor Ort kündige er aus schie­rer Angst vor Stimm­ver­lus­ten das Bündnis mit den Grünen auf.

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Der Druck auf die CDU war in jüngs­ter Zeit immer stärker gewor­den, Partei­mit­glie­der erklär­ten ihren Austritt und kündig­ten an, erst bei einem Nein zur Windkraft wieder einzu­tre­ten.

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Für die anderen Fraktio­nen kommt die Schei­dung der schwarz-grünen Ehe nicht unerwar­tet. Die CDU sei „endlich zur Vernunft gekom­men“, meinte Rainer Scholl (FDP). Nun sollen die neu gewähl­ten Stadt­ver­ord­ne­ten im kommen­den Jahr entschei­den, wie es mit der Windkraft weiter­geht, sagte Helmut Moser (Bürger­liste). Wenn die CDU sich nicht gegen Windkraft ausge­spro­chen hätte, „hätte sie ein Riesen­pro­blem bei der Kommu­nal­wahl bekom­men“, so die Einschät­zung von Klaus Opitz (FEB). Die schwarz-grüne Koope­ra­tion habe eigent­lich schon längst Risse gezeigt und ihre Diffe­ren­zen nur übertüncht, sagte Matthias Hannes (SPD). 

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Für unsere Mitstrei­ter aus (und für den Natur­park) Stephans­hau­sen ist das eine sehr gute Nachricht. Und nicht nur für sie: Dass die große Volks­par­tei sich nicht länger durch die von Windkraft­mi­nis­ter Al-Wazir bestimmte Doktrin der Landes­re­gie­rung vom Volk entfrem­den lassen will, kündigt von ersten Rissen in einem für die Menschen und die Natur bislang sehr schlech­ten Bündnis. Rissen, von denen zu hoffen ist, dass sie sich nach oben bzw. gen Wiesba­den hin fortset­zen und der Vernunft einen Durch­lass verschaf­fen. 

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