Neue Töne aus Berlin – Doktor Jekyll kommt zu Wort

Seit ein „Vorden­ker“ der Energie­wende dort mit seiner Entou­rage einge­zo­gen ist und die energie­po­li­ti­sche Marsch­rich­tung maßgeb­lich bestimmt, hat sich das Bundes­wirt­schafts-minis­te­rium sehr stark als Windkraft­mi­nis­te­rium positio­niert. Am Eingang des Berli­ner Dienst­sit­zes der Bundes­be­hörde wurden die irratio­na­len Sakral­bau­ten wochen­lang großflä­chig bewor­ben. „Hier wird an der Energie­wende gearbei­tet“ konnten deutsche Steuer­zah­ler auf von ihnen selbst bezahl­ten, riesen­haf­ten Plaka­ten mit Windkraft­an­la­gen lesen. Dass diese Schlagzeile

Staatssekretär

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nicht von Ungefähr kommt,  blieb halbwegs aufmerk­sa­men Beobach­tern nicht verborgen.

Natur­ge­mäß (jedoch im Ergeb­nis natur­feind­lich) legten die Vorden­ker dieser Politik ins Nichts keinen großen Wert darauf, an den bekann­ten Missstän­den des Erneu­er­bare Energien Geset­zes auch nur das Geringste zu ändern. Zur Siche­rung ihrer Profite wurde die Windkraft­in­dus­trie von substan­zi­el­len Subven­ti­ons­kür­zun­gen komplett verschont. Die Nachteile der Energiewende-Politik

– also die ökono­misch und ökolo­gisch perver­sen Anreize, die zu immer höheren Strom­prei­sen, immer stärker gefähr­de­ter Versor­gungs­si­cher­heit sowie einer bruta­len Natur- und Landschafts­zer­stö­rung führen –

wurden kräftig unterstrichen.

R2

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Minis­ter Gabriel erklärte den künst­lich gepäp­pel­ten Indus­trie­zweig, dessen 24.000 in Deutsch­land herum­ste­hende Produkte mit 1,3 Prozent zur Deckung unseres Energie­be­darfs beitra­gen, unlängst gar zum „Lastesel“ der Energiewende.

Dabei verstand sich das Bundes­wirt­schafts­mi­nis­te­rium stets als das ordnungs­po­li­ti­sche Gewis­sen der Bundes­re­gie­rung. Aura und Gedan­ken­gut des ersten Amtsher­ren Ludwig Erhard blieben jahrzehn­te­lang leben­dig. Unabhän­gig von der partei­po­li­ti­schen Couleur des jewei­li­gen aktuel­len Amtsin­ha­bers wurden die Soziale Markt­wirt­schaft und deren konsti­tu­ie­rende und regula­tive Prinzi­pien immer hochgehalten.

Irgendwo zwischen wirtschafts­po­li­ti­schem “Selbst­mord” und “Wahnsinn” angesie­delt, wider­spricht die “Energiewende/EEG”-Politik diesen Prinzi­pien diame­tral. Darauf wies der wissen­schaft­li­che Beirat des Minis­te­ri­ums bereits im Jahr 2004 eindeu­tig hin. Zehn Jahre später bekräf­tigte die Exper­ten­kom­mis­sion des Bundes­ta­ges diese Einschät­zung.

Wäre das BMWi ein Mensch, so müsste man ihm wohl Amnesie attes­tie­ren. Doch nicht nur das. Schizo­phre­nie, gespal­tene Persön­lich­keit, wäre wohl die medizi­nisch korrekte Diagnose.

Denn während die beiden (neuer­dings gibt es zwei) Energie­ab­tei­lun­gen den Windkraft­aus­bau propa­gie­ren und die Rahmen­be­din­gun­gen so setzen, dass wir von Flens­burg bis Berch­tes­ga­den und von Görlitz bis Aachen demnächst alle 7,3 Km einen Indus­trie­park bestehend aus 10 Anlagen haben werden, erkennt man offen­bar in der einst mächti­gen Mittel­stands­ab­tei­lung, dass diese Verhee­rung auch Schat­ten­sei­ten hat.

Während also Mr. Hyde unver­dros­sen die Zerstö­rung herbei­re­gu­liert und propa­gan­dis­tisch untermauert…

… hat sich nun unver­mit­telt Dr. Jekyll zu Wort gemeldet:

 

Dr. Jeckyll

Auszug aus einer Broschüre des BMWi (Okt. 2014).

Jene aufschluss­rei­chen Sätze sind in dieser Broschüre zu finden:

vernünftige Broschüre

 

Quint­essenz: Die Menschen mögen’s natür­lich

Bleibt zu hoffen, dass Dr. Jekyll möglichst bald die Oberhand gewinnt und die Schizo­phre­nie geheilt werden kann. 

Denn ein saarlän­di­scher Jura-Profes­sor, der am 26. Oktober 2014 mit diesem Essay an die Öffent­lich­keit trat,

Recht

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hat – jenseits aller formal-juris­ti­schen Winkel­züge – schlicht und ergrei­fend eines: 

Recht.

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