Die Umwelt­po­li­tik muss wieder sauber werden!

Vom 3. bis 5. Mai 2017 tagten die Umweltminister(innen) der Bundes­län­der und die Bundes­um­welt­mi­nis­te­rin im branden­bur­gi­schen Kurort Bad Saarow.

Nachdem unsere bayeri­schen Mitstrei­ter die Umwelt­mi­nis­ter­kon­fe­renz 2015 beglei­tet und sich für die Beach­tung des Helgo­län­der-Papiers einge­setzt hatten, hat sich der Konflikt zwischen Arten­schutz und Windener­gie­aus­bau leider – abseh­bar und erheb­lich – weiter verschärft. Verschärft hat sich seither aller­dings auch die gesell­schaft­li­che Wahrneh­mung der Umwelt- und Natur­zer­stö­rung im Namen der “Energie­wende”, sodass sich unser Verein mittler­weile auf den Rückhalt von über 670 Bürger­initia­ti­ven stützen kann. Die Umwelt­mi­nis­ter­kon­fe­renz bot uns die Gelegen­heit, an der von den dort Versam­mel­ten zu verant­wor­ten­den Verwäs­se­rung des arten­schutz­recht­li­chen Tötungs­ver­bots und anderen Missstän­den Kritik zu üben. Diese haben wir in einem offenen Brief artiku­liert: 

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Am Morgen des 5. Mai 2017 kamen auf Einla­dung unserer Mitglie­der vom Verein Waldklee­blatt rund 120 Vertre­ter der Vernunft­bür­ger­schaft aus verschie­de­nen Bundes­län­dern an den Tagungs­ort, um unserem Anlie­gen Nachdruck zu verlei­hen.

Leider waren die Damen und Herren Minister(innen) nicht willens, sich unseren Argumen­ten und Forde­run­gen in einem persön­li­chen Gespräch zu stellen – man vermied den Kontakt. Der branden­bur­gi­sche Minis­ter Vogel­sän­ger bildete insofern eine rühmli­che Ausnahme, als er sich wenigs­tens zu einem kurzen Gespräch bereit fand. Leider zeugten seine Aussa­gen von tiefer Unkennt­nis der Materie. Der RBB berich­tete:

Seit der 1961 erhobe­nen Forde­rung Willy Brandts – “Der Himmel über der Ruhr muss wieder blau werden!” – , die ihren Anfang markiert, hat die Umwelt­po­li­tik in Deutsch­land beacht­li­che Erfolge erzielt. Dank sachori­en­tier­ter, wissen­schafts­ba­sier­ter und weitge­hend ideolo­gie­freier Gesetze und Maßnah­men gelang es, ein hohes Maß an Umwelt­qua­li­tät mit hohem wirtschaft­li­chen Wohlstand in Einklang zu bringen. Aktuell müssen wir mit ansehen, wie diese Erfolge im Zuge einer Fixie­rung auf (vermeint­li­chen) Klima­schutz und mit Rücksicht auf Profit­in­ter­es­sen der Erneu­er­ba­ren Energien Lobby zunichte gemacht werden. Im Sinne Brandts fordern wir: “Die Umwelt­po­li­tik muss wieder sauber werden!”. In Anleh­nung an andere geflü­gelte Worte des Altkanz­lers lautet unser an alle umwelt­po­li­ti­schen Entschei­der gerich­te­ter Wunsch: Lasst uns mehr Vernunft wagen.

VERNUNFTKRAFT. dankt allen, die diesen Wunsch bei bedingt gutem Wetter an einem bedingt zentra­len Ort zu einem bedingt pässli­chen Zeitpunkt vorge­bracht haben. 

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