Neue Töne aus Berlin – Doktor Jekyll kommt zu Wort

Seit ein „Vordenker“ der Energie­wende dort mit seiner Entou­rage einge­zogen ist und die energie­po­li­ti­sche Marsch­rich­tung maßgeb­lich bestimmt, hat sich das Bundes­wirt­schafts-minis­te­rium sehr stark als Windkraft­mi­nis­te­rium positio­niert. Am Eingang des Berliner Dienst­sitzes der Bundes­be­hörde wurden die irratio­nalen Sakral­bauten wochen­lang großflä­chig beworben. „Hier wird an der Energie­wende gearbeitet“ konnten deutsche Steuer­zahler auf von ihnen selbst bezahlten, riesen­haften Plakaten mit Windkraft­an­lagen lesen. Dass diese Schlag­zeile

Staatssekretär

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nicht von Ungefähr kommt,  blieb halbwegs aufmerk­samen Beobach­tern nicht verborgen.

Natur­gemäß (jedoch im Ergebnis natur­feind­lich) legten die Vordenker dieser Politik ins Nichts keinen großen Wert darauf, an den bekannten Missständen des Erneu­er­bare Energien Gesetzes auch nur das Geringste zu ändern. Zur Siche­rung ihrer Profite wurde die Windkraft­in­dus­trie von substan­zi­ellen Subven­ti­ons­kür­zungen komplett verschont. Die Nachteile der Energie­wende-Politik

– also die ökono­misch und ökolo­gisch perversen Anreize, die zu immer höheren Strom­preisen, immer stärker gefähr­deter Versor­gungs­si­cher­heit sowie einer brutalen Natur- und Landschafts­zer­stö­rung führen –

wurden kräftig unter­stri­chen.

R2

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Minister Gabriel erklärte den künst­lich gepäp­pelten Indus­trie­zweig, dessen 24.000 in Deutsch­land herum­ste­hende Produkte mit 1,3 Prozent zur Deckung unseres Energie­be­darfs beitragen, unlängst gar zum „Lastesel“ der Energie­wende.

Dabei verstand sich das Bundes­wirt­schafts­mi­nis­te­rium stets als das ordnungs­po­li­ti­sche Gewissen der Bundes­re­gie­rung. Aura und Gedan­kengut des ersten Amtsherren Ludwig Erhard blieben jahrzehn­te­lang lebendig. Unabhängig von der partei­po­li­ti­schen Couleur des jewei­ligen aktuellen Amtsin­ha­bers wurden die Soziale Markt­wirt­schaft und deren konsti­tu­ie­rende und regula­tive Prinzi­pien immer hochge­halten.

Irgendwo zwischen wirtschafts­po­li­ti­schem “Selbst­mord” und “Wahnsinn” angesie­delt, wider­spricht die “Energiewende/EEG”-Politik diesen Prinzi­pien diame­tral. Darauf wies der wissen­schaft­liche Beirat des Minis­te­riums bereits im Jahr 2004 eindeutig hin. Zehn Jahre später bekräf­tigte die Exper­ten­kom­mis­sion des Bundes­tages diese Einschät­zung.

Wäre das BMWi ein Mensch, so müsste man ihm wohl Amnesie attes­tieren. Doch nicht nur das. Schizo­phrenie, gespal­tene Persön­lich­keit, wäre wohl die medizi­nisch korrekte Diagnose.

Denn während die beiden (neuer­dings gibt es zwei) Energie­ab­tei­lungen den Windkraft­ausbau propa­gieren und die Rahmen­be­din­gungen so setzen, dass wir von Flens­burg bis Berch­tes­gaden und von Görlitz bis Aachen demnächst alle 7,3 Km einen Indus­trie­park bestehend aus 10 Anlagen haben werden, erkennt man offenbar in der einst mächtigen Mittel­stands­ab­tei­lung, dass diese Verhee­rung auch Schat­ten­seiten hat.

Während also Mr. Hyde unver­drossen die Zerstö­rung herbei­re­gu­liert und propa­gan­dis­tisch unter­mauert…

… hat sich nun unver­mit­telt Dr. Jekyll zu Wort gemeldet:

 

Dr. Jeckyll

Auszug aus einer Broschüre des BMWi (Okt. 2014).

Jene aufschluss­rei­chen Sätze sind in dieser Broschüre zu finden:

vernünftige Broschüre

 

Quint­es­senz: Die Menschen mögen’s natür­lich

Bleibt zu hoffen, dass Dr. Jekyll möglichst bald die Oberhand gewinnt und die Schizo­phrenie geheilt werden kann. 

Denn ein saarlän­di­scher Jura-Professor, der am 26. Oktober 2014 mit diesem Essay an die Öffent­lich­keit trat,

Recht

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hat – jenseits aller formal-juris­ti­schen Winkel­züge – schlicht und ergrei­fend eines: 

Recht.

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