vernünf­tige Gespräche in Potsdam

Am 9. Januar 2014 konnten vier Vertreter einer vernünf­tigen Energie­po­litik im Minis­te­rium für Wirtschaft und Europa­an­ge­le­gen­heiten des Landes Branden­burg für eine stärkere Berück­sich­ti­gung des Wohles von Mensch und Natur werben. 

Auf Initia­tive des Minis­ter­prä­si­denten Dr. Dietmar Woidke (SPD) waren Delegierte der Volks­in­itia­tive “Rettet Branden­burg” in die Potsdamer Heinrich-Heine-Straße zu klärenden Gesprä­chen einge­laden worden. Thomas Jacob (1. Vorsit­zender), Waltraud Plarre und Udo Heune­mann von der Volks­in­itia­tive nahmen die Einla­dung gerne an und ließen sich von Dr. Nikolai Ziegler begleiten.

Die vier Vernunft­be­für­worter (alias Windkraft­gegner) wurden im Minis­te­rium von 

  • Herrn Dr. Ennepar, Leiter der Abtei­lung Energie­po­litik
  • Herrn Prof. Dr. Schulze, Referats­leiter Energie­po­litik und Wirtschaft
  • Herrn Dr.-Ing. Möller, Speicher und Erneu­er­bare Energien
  • Herrn Dr. Heinrich, Flughafen und Energie­po­litik 
  • Herren Witt und Meyer, Mitar­beiter der Energie­ab­tei­lung 
  • Herrn von Hörschel­mann, Beauf­tragter für Fragen der Media­tion 

empfangen. 

Schwer­punkte des Gesprächs waren:

  1. Verlet­zung des Grund­satzes der Wirtschaft­lich­keit bei der Windstrom­erzeu­gung und volks­wirt­schaft­liche Verluste;
  2. Probleme des Umwelt-, Landschafts- und Natur­schutzes durch Windkraft – insbe­son­dere in den märki­schen Wäldern;
  3. Einschrän­kung der Lebens­qua­lität der Bürger ohne Gegen­wert einer sicheren Strom­ver­sor­gung;
  4. Mangelnde Berück­sich­ti­gung öffent­li­cher Belange gemäß § 35 bei der Ertei­lung von Bauge­neh­mi­gungen;
  5. Proble­matik des Rückbaus der Anlagen nach Betriebs­auf­gabe;
  6. Verlust sozialen Friedens in den Kommunen sowie des demokra­ti­schen Mitspra­che­rechts der Bürger.

Der Austausch fand in sehr angenehmer und freund­li­cher Atmosphäre statt und allen Ausfüh­rungen wurde aufmerksam zugehört.

Die Vertreter der Volks­in­itia­tive wussten detail­reich von der Natur­zer­stö­rung, dem Verlust von Heimat, wirtschaft­li­cher Existenz und ländli­cher Gemein­schaft sowie der Störung des gesell­schaft­li­chen Mitein­an­ders zu berichten, die die Windkraft­in­dus­trie in Form von mehr als 3.400 irratio­nalen Sakral­bauten über die Mark Branden­burg bringt.

Auch die ökono­mi­sche und techni­sche Fragwür­dig­keit des Windkraft­aus­baus wurde ausgiebig thema­ti­siert: 

Auf Herrn Dr. Ennepars Frage “was ist denn Ihre präfe­rierte Alter­na­tive?“, legten die Gäste anhand der Ergeb­nisse einfa­cher Dreisatz­rech­nungen dar, dass es nicht nötig ist, eine Alter­na­tive zur Windkraft aufzu­zeigen, da die Windkraft selbst keine Alter­na­tive ist.

Im Übrigen empfahl Dr. Ziegler die Orien­tie­rung am energie­po­li­ti­schen Zield­reieck aus Umwelt­ver­träg­lich­keit, Wirtschaft­lich­keit und Versor­gungs­si­cher­heit, welches nur durch einen klugen Mix sicher­ge­stellt werden könne. 

Herr Professor Schulze erläu­terte daraufhin, dass man in Branden­burg “bereits einen Schritt weiter sei und das Zield­reieck zu einem Viereck erwei­tert” habe: die Akzep­tanz der Bürger vor Ort.

Über den Wunsch, die Akzep­tanz der Bürger zu errei­chen, zeigten sich die Gäste erfreut.

Dabei stellten sie jedoch klar, dass die gegen­wär­tige Energie­po­litik Branden­burgs (und anderer Bundes­länder) insbe­son­dere in Form des Windkraft­aus­baus weder wirtschaft­lich noch umwelt­ver­träg­lich ist und zu allem Überfluss die Versor­gungs­si­cher­heit gefährdet – also allen drei Elementen des tradi­tio­nellen Zield­rei­ecks zuwider­läuft.

Insofern sei die Akzep­tanz der Bürger damit auf keinen Fall zu errei­chen. Diese ergäbe sich vielmehr automa­tisch als Ergebnis einer glaub­würdig an den Maßstäben sicher, sauber, bezahlbar ausge­rich­teten Energie­po­litik. 

Nikolai Ziegler resümiert:

Wir gewannen den Eindruck, dass unsere Gesprächs­partner sehr an unseren Einschät­zungen inter­es­siert waren und die Rückmel­dung von 55 Branden­burger Bürger­initia­tiven ernst nahmen.

Auch die Einord­nung in den bundes­po­li­ti­schen Kontext und die Berichte von Fehlent­wick­lungen aus anderen Bundes­län­dern stießen auf großes Inter­esse. 

Natur­gemäß konnten nicht alle Fragen abschlie­ßend geklärt werden.

Zur weiteren Diskus­sion und Refle­xion haben die Vernunft­bürger ihre zentralen Fragen noch einmal in schrift­li­cher Form mit der Bitte um Beant­wor­tung übergeben.

Potsdam

Von links: Nikolai Ziegler, Waltraud Plarre, Thomas Jacob. Hinter der Kamera: Udo Heune­mann.


VERNUNFTKRAFT. dankt herzlich für die freund­liche Einla­dung und das sehr konstruk­tive Gespräch.

Liebe Branden­burger,

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