vernünf­tige Gesprä­che in Potsdam

Am 9. Januar 2014 konnten vier Vertre­ter einer vernünf­ti­gen Energie­po­li­tik im Minis­te­rium für Wirtschaft und Europa­an­ge­le­gen­hei­ten des Landes Branden­burg für eine stärkere Berück­sich­ti­gung des Wohles von Mensch und Natur werben. 

Auf Initia­tive des Minis­ter­prä­si­den­ten Dr. Dietmar Woidke (SPD) waren Delegierte der Volks­in­itia­tive “Rettet Branden­burg” in die Potsda­mer Heinrich-Heine-Straße zu klären­den Gesprä­chen einge­la­den worden. Thomas Jacob (1. Vorsit­zen­der), Waltraud Plarre und Udo Heune­mann von der Volks­in­itia­tive nahmen die Einla­dung gerne an und ließen sich von Dr. Nikolai Ziegler begleiten.

Die vier Vernunft­be­für­wor­ter (alias Windkraft­geg­ner) wurden im Minis­te­rium von 

  • Herrn Dr. Ennepar, Leiter der Abtei­lung Energiepolitik
  • Herrn Prof. Dr. Schulze, Referats­lei­ter Energie­po­li­tik und Wirtschaft
  • Herrn Dr.-Ing. Möller, Speicher und Erneu­er­bare Energien
  • Herrn Dr. Heinrich, Flugha­fen und Energiepolitik 
  • Herren Witt und Meyer, Mitar­bei­ter der Energieabteilung 
  • Herrn von Hörschel­mann, Beauf­trag­ter für Fragen der Mediation 

empfan­gen. 

Schwer­punkte des Gesprächs waren:

  1. Verlet­zung des Grund­sat­zes der Wirtschaft­lich­keit bei der Windstrom­erzeu­gung und volks­wirt­schaft­li­che Verluste;
  2. Probleme des Umwelt‑, Landschafts- und Natur­schut­zes durch Windkraft – insbe­son­dere in den märki­schen Wäldern;
  3. Einschrän­kung der Lebens­qua­li­tät der Bürger ohne Gegen­wert einer siche­ren Stromversorgung;
  4. Mangelnde Berück­sich­ti­gung öffent­li­cher Belange gemäß § 35 bei der Ertei­lung von Baugenehmigungen;
  5. Proble­ma­tik des Rückbaus der Anlagen nach Betriebsaufgabe;
  6. Verlust sozia­len Friedens in den Kommu­nen sowie des demokra­ti­schen Mitspra­che­rechts der Bürger.

Der Austausch fand in sehr angeneh­mer und freund­li­cher Atmosphäre statt und allen Ausfüh­run­gen wurde aufmerk­sam zugehört.

Die Vertre­ter der Volks­in­itia­tive wussten detail­reich von der Natur­zer­stö­rung, dem Verlust von Heimat, wirtschaft­li­cher Existenz und ländli­cher Gemein­schaft sowie der Störung des gesell­schaft­li­chen Mitein­an­ders zu berich­ten, die die Windkraft­in­dus­trie in Form von mehr als 3.400 irratio­na­len Sakral­bau­ten über die Mark Branden­burg bringt.

Auch die ökono­mi­sche und techni­sche Fragwür­dig­keit des Windkraft­aus­baus wurde ausgie­big thematisiert: 

Auf Herrn Dr. Ennepars Frage “was ist denn Ihre präfe­rierte Alter­na­tive?”, legten die Gäste anhand der Ergeb­nisse einfa­cher Dreisatz­rech­nun­gen dar, dass es nicht nötig ist, eine Alter­na­tive zur Windkraft aufzu­zei­gen, da die Windkraft selbst keine Alter­na­tive ist.

Im Übrigen empfahl Dr. Ziegler die Orien­tie­rung am energie­po­li­ti­schen Zieldrei­eck aus Umwelt­ver­träg­lich­keit, Wirtschaft­lich­keit und Versor­gungs­si­cher­heit, welches nur durch einen klugen Mix sicher­ge­stellt werden könne. 

Herr Profes­sor Schulze erläu­terte darauf­hin, dass man in Branden­burg “bereits einen Schritt weiter sei und das Zieldrei­eck zu einem Viereck erwei­tert” habe: die Akzep­tanz der Bürger vor Ort.

Über den Wunsch, die Akzep­tanz der Bürger zu errei­chen, zeigten sich die Gäste erfreut.

Dabei stell­ten sie jedoch klar, dass die gegen­wär­tige Energie­po­li­tik Branden­burgs (und anderer Bundes­län­der) insbe­son­dere in Form des Windkraft­aus­baus weder wirtschaft­lich noch umwelt­ver­träg­lich ist und zu allem Überfluss die Versor­gungs­si­cher­heit gefähr­det – also allen drei Elemen­ten des tradi­tio­nel­len Zieldrei­ecks zuwiderläuft.

Insofern sei die Akzep­tanz der Bürger damit auf keinen Fall zu errei­chen. Diese ergäbe sich vielmehr automa­tisch als Ergeb­nis einer glaub­wür­dig an den Maßstä­ben sicher, sauber, bezahl­bar ausge­rich­te­ten Energiepolitik. 

Nikolai Ziegler resümiert:

Wir gewan­nen den Eindruck, dass unsere Gesprächs­part­ner sehr an unseren Einschät­zun­gen inter­es­siert waren und die Rückmel­dung von 55 Branden­bur­ger Bürger­initia­ti­ven ernst nahmen.

Auch die Einord­nung in den bundes­po­li­ti­schen Kontext und die Berichte von Fehlent­wick­lun­gen aus anderen Bundes­län­dern stießen auf großes Interesse. 

Natur­ge­mäß konnten nicht alle Fragen abschlie­ßend geklärt werden.

Zur weite­ren Diskus­sion und Refle­xion haben die Vernunft­bür­ger ihre zentra­len Fragen noch einmal in schrift­li­cher Form mit der Bitte um Beant­wor­tung übergeben.

Potsdam

Von links: Nikolai Ziegler, Waltraud Plarre, Thomas Jacob. Hinter der Kamera: Udo Heunemann.


VERNUNFTKRAFT. dankt herzlich für die freund­li­che Einla­dung und das sehr konstruk­tive Gespräch.

Liebe Branden­bur­ger,

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