Grenz­über­schrei­tung

Novem­ber 2015

If you can’t stand the heat, get out of the kitchen. 

Wem es in der Küche zu heiß ist, der sollte nicht Koch werden.

Diese vom einsti­gen US-Präsi­den­ten Truman ausge­ge­bene, sinnge­mäß übersetzte Losung beschreibt recht gut die Situa­tion, in der sich ehren­amt­lich engagierte Bürger der Bundes­re­pu­blik Deutsch­land am Ende des Jahres 2015 befinden:

Die Bundes­in­itia­tive VERNUNFTKRAFT. ist ein gemein­nüt­zi­ger Verein, der sich um die Generie­rung und Verbrei­tung von Wissen um techni­sche, ökono­mi­sche und ökolo­gi­sche Zusam­men­hänge bemüht (siehe Satzung).

Im Juni 2013 offizi­ell gegrün­det, wird die VERNUNFTKRAFT. mittler­weile von bundes­weit rund 580 Bürger­initia­ti­ven getra­gen und als Infor­ma­ti­ons­quelle genutzt. Der Verein bündelt das Wissen unabhän­gi­ger Exper­ten der relevan­ten Fachrich­tun­gen und unter­stützt Bürger­initia­ti­ven vor Ort. Gleich­zei­tig wirken die ehren­amt­lich engagier­ten Verfech­ter einer vernünf­ti­gen Energie­po­li­tik mit Stellung­nah­men und Exper­ti­sen auf die Bundes- und Landes­po­li­tik ein.

In einem von Lobby­grup­pen und Subven­ti­ons­pro­fi­teu­ren dominier­ten politi­schen Umfeld ist die von Partei- und Wirtschafts­in­ter­es­sen unabhän­gige VERNUNFTKRAFT. Gegen­spie­ler des „ökoin­dus­tri­el­len Komple­xes“ (die ZEIT vom 14.12.2014), Sachwal­ter der Wissen­schaft­lich­keit und Anwalt von Mensch und Natur. Bereits heute trägt das stetig wachsende Netzwerk in Bezug auf wichtige energie­po­li­ti­sche Fragen zu einem umfas­sen­den Umden­ken bei.

Natur­ge­mäß ist unsere Arbeit nicht konfliktfrei.

Spiegel­bild­lich zu ihrem Erfolg entsteht etablier­ten Inter­es­sen erheb­li­cher finan­zi­el­ler und ideel­ler Schaden.

Dass sich VERNUNFTKRAFT. entspre­chen­den Angrif­fen ihrer Gegen­spie­ler ausge­setzt sieht, ist insofern unver­meid­lich. Dass diese Angriffe nicht mit Sachar­gu­men­ten erfol­gen, sondern darauf zielen, die Integri­tät der handeln­den Perso­nen zu beschä­di­gen und die gesamte Vernunft­bür­ger­schaft zu diskre­di­tie­ren, in eine bestimmte Ecke zu drängen und durch Schmä­hung von der politi­schen Willens­bil­dung auszu­schlie­ßen, ist schade – aus Sicht der Vertre­ter des Irratio­na­len jedoch ratio­nal. Gilt es für sie doch, die Profit­in­ter­es­sen der eigenen Klien­tel und die Dominanz der eigenen Ideolo­gie vor einer existen­zi­el­len Gefahr schüt­zen. Dabei ist offen­sicht­lich jedes Mittel recht.

Im Folgen­den finden Sie einige Tiefpunkte der politi­schen Kultur dokumentiert:

Am 19. Novem­ber 2015 berich­te­ten die Rhein-Zeitung und der Wiesba­de­ner Kurier über Äußerun­gen des Herrn Dr. Bernhard Braun, energie­po­li­ti­scher Sprecher der rhein­land-pfälzi­schen Grünen, die unseren Verein und die ehren­amt­li­che Arbeit seiner Mitglie­der offen­kun­dig in Misskre­dit bringen sollten.

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Wir werten diese Entglei­sung des Herrn Dr. Braun als Indiz für dessen Nervo­si­tät und weitere Bestä­ti­gung unseres Erfolgs­kur­ses, wie wir sie schon im März 2015 regis­trie­ren durften. Angesichts des immer stärker werden­den Protests gegen die zerstö­re­ri­sche eigene Politik und der offen­kun­di­gen Unter­le­gen­heit der eigenen Argumente, hielt es der “GRÜNE” offen­bar für notwen­dig, die sich ausbrei­tende und seine Ideolo­gie und sein Amt bedro­hende Vernunft mit unfai­ren Metho­den stoppen zu wollen. Die Beschimp­fun­gen sehen wir als Verzweif­lungs­tat. Bei der von uns mitor­ga­ni­sier­ten Veran­stal­tung im Saalbau zu Neustadt (21.11.2015) gingen wir gelas­sen und humoris­tisch damit um:

Techni­scher Hinweis: Die Aufnah­men wurden in hoher Bild-Quali­tät gemacht. Wenn sie bei Ihnen unscharf sind, setzen Sie bitte die Auflö­sung auf einen höheren Wert.

Nachdem uns die Video-Aufzeich­nung des fragli­chen Parla­ments­auf­tritts vorlag, mussten wir aller­dings erken­nen, dass uns Herr Dr. Braun nicht nur des “Extre­mis­mus” bezich­tigt, sondern zusätz­lich erklärt hatte, dass unser Verein von “Atomlob­by­is­ten” getra­gen würde. Diese Äußerungen

erfül­len den Tatbe­stand der Üblen Nachrede in seiner Spezi­al­form der Verleum­dung nach § 186 StGB:

Die Aussa­gen wurden wider besse­res Wissen so getrof­fen – schließ­lich ist unsere Haltung zur Kernkraft seit Bestehen unseres Vereins eindeu­tig im Positi­ons­pa­pier darge­legt und wird auch genau so vertre­ten: Der Ausstieg aus der Kernener­gie­nut­zung ist für uns ein Fakt, den wir zu keiner Zeit und bei keinem Anlass in Frage gestellt haben. Die Anspie­lun­gen auf irgend­wel­che “Verbin­dun­gen” entbeh­ren jeder Grundlage.

Die Unter­stel­lun­gen sind ebenso abwegig wie infam.

Dasselbe gilt für die uns zur Kennt­nis gebrach­ten Schmä­hun­gen des Herrn Dr. Holger Schind­ler, BUND, der sich dazu verstieg, uns in die Nähe der am 13.11.2015 in Paris verüb­ten Terror­an­schläge rücken. Mit einem Brief an alle Einge­la­de­nen hatte er versucht, unsere Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung zu sabotie­ren und unseren Verein und seine Mitglie­der in eine “Schmud­del­ecke” zu drängen. Dr. Volker Wissing zitierte daraus:

Auch hier handelt es sich um wider besse­res Wissen, in herab­wür­di­gen­der Absicht getätigte, unwahre Äußerun­gen, sprich: Verleum­dung. Unsere Haltung zum Klima­wan­del ist ebenfalls eindeu­tig definiert: Wir “leugnen” diesen keines­wegs, sondern weisen im Einklang mit allen seriö­sen Wissen­schaft­lern darauf hin, dass die in Deutsch­land im Rahmen der sog. “Energie­wende” ergrif­fe­nen Maßnah­men ineffi­zi­ent und mitun­ter kontra­pro­duk­tiv sind. Auch dies wurde nie anders vertreten.

Mit ihren Versu­chen des Mundtot­ma­chens haben die Herren Schind­ler und Braun die Grenzen überschrit­ten, die ein demokra­ti­sches Gemein­we­sen zum Funktio­nie­ren braucht. Wir setzen uns gegen diese juris­tisch relevan­ten Attacken mit den geeig­ne­ten Mitteln zur Wehr.

Damit tun wir alles, was ehren­amt­lich engagierte Bürger im Kampf gegen die wohl stärkste Lobby unserer Zeit sinnvol­ler­weise tun können. Das meiste von dem, was über uns in verleum­de­ri­scher Absicht verbrei­tet wird, bewegt sich aller­dings im juris­tisch nicht relevan­ten Bereich, so wie beispiels­weise dieser auf Rufschä­di­gung zielende (aber nicht wirklich treffende) Artikel einer gewis­sen Frau Lange-Etzel:

Lange-Etzel

Mit einem Klick gelan­gen sie zu einer auf Rufschä­di­gung zielen­den Abhandlung.

Diese durch­sich­tig-plump-hilflo­sen Anspie­lun­gen auf “versteckte Verbin­dun­gen” und der verschwö­rungs­theo­re­ti­sche Duktus erwecken unsere Heiter­keit. Gegen derar­ti­gen Unsinn lässt sich juris­tisch nichts ausrich­ten. Durch die Unter­stel­lung, dass Vernunft­kraft “einen Frontal­kurs gegen die Energie­wende” fahre, fühlen wir uns nicht missverstanden.

Herr Fürst zu Hohen­lohe wird sich an den ihm in den Mund geleg­ten Worten sicher auch nicht verschlu­cken – wir halten sie für gut bekömm­lich. Andere Sätze der pensio­nier­ten Biblio­the­ka­rin kann man nur als anstö­ßig oder gar skanda­lös empfin­den, wenn man im Denken bereits pensio­niert bzw. stark beschränkt ist.

So offen­kun­dig die Dame in techni­schen, ökono­mi­schen und natur­wis­sen­schaft­li­chen Belan­gen einschlä­gig ungebil­det ist, so einschlä­gig vorge­bil­det ist sie (als gelernte Biblio­the­ka­rin!) doch im Schub­la­den- und Kästchen­den­ken. Möge sie ihrem Hobby noch viele glück­li­che und gesunde Jahre lang nachge­hen können.

Es ist zu erwar­ten, dass weitere auf Herab­wür­di­gung und Provo­ka­tion zielende Artikel und Aussa­gen folgen werden. Schließ­lich steht für unsere Gegner sehr viel auf dem Spiel.

Wir werden uns aber voll auf unsere Vereins­ziele konzen­trie­ren und uns nicht weiter auf derar­tige Schar­müt­zel einlas­sen. Dies würde nur unsere Ressour­cen binden und uns von inhalt­li­cher Ausein­an­der­set­zung abhal­ten – womit der Zweck der Verleum­dung erreicht wäre.

Jeden vernunft­be­gab­ten Erden­bür­ger laden wir herzlich ein, sich ein eigenes Bild zu machen. Wer das simple Weltbild einer Frau Lange-Etzel oder eines Herrn Dr. Braun ungeprüft teilen will, dem bleibt dies unbenommen.

Im Sinne der Eingangs­state­ments versi­chern wir unseren Mitglie­dern, Sympa­thi­san­ten, Kontra­hen­ten und Gegnern: Hitze können wir ertra­gen, Irrsinn nicht.

Im Zweifel mögen wir es heiß – Haupt­sa­che, vernünftig.

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