Super­mi­nister sucht RESET-Knopf

titelt am 30.12.2013 sinngemäß das Handels­blatt. 

In diesem Artikel werden die Grund­züge der Ideen von Bundes­mi­nister Sigmar Gabriel (SPD) zur künftigen “Energiewende”-Politik darge­stellt. Hier Auszüge:

In der Energie­po­litik herrsche zum Teil Anarchie, sagte der Vizekanzler der „Welt am Sonntag“. „Alle machen mit, aber keiner weiß, wohin“, kriti­sierte Gabriel. Die erfolg­reiche Bewäl­ti­gung des Umstiegs aus der Atomkraft auf erneu­er­bare Energien sei das größte Problem der Großen Koali­tion. „Ich glaube, wir brauchen einen Neustart.“

(…)

Gabriel kündigte an, er werde rasch Eckpunkte für eine Reform des Erneu­er­bare-Energien-Gesetzes vorlegen, um den Anstieg der Strom­preise zu dämpfen. „Es darf nicht sein, dass die Energie­wende die deutsche Indus­trie nachhaltig schädigt.“

Den Vorwurf der Grünen, er bereite eine Wende zur Kohle und nicht zu erneu­er­baren Energien vor, wies der Minister als „Unfug“ zurück:

Man kann nicht zeitgleich aus Atom und aus Kohle aussteigen. Wahrschein­lich würden die Grünen am liebsten auch noch aus Gas aussteigen.“

In diesen Aussagen ist sehr viel Realismus zu erkennen. 

Wenn der “Super­mi­nister” rasche und entschlos­sene Taten Folgen lässt, steigen die Chancen, dass die Verban­nung von Adam Riese ein Ende findet. 

Aller­dings ist es nicht hinrei­chend, den RESET–Knopf zu drücken.

Das Wohl von Mensch und Natur verlangt vielmehr einen festen Druck auf den OFF–Schalter der gegen­wär­tigen “Energie­wende” – Politik

Eine Politik, die physi­ka­li­sche und ökono­mi­sche Gesetze syste­ma­tisch ausblendet, lässt sich nicht dauer­haft aufrecht­erhalten. Dieses zum Schei­tern verur­teilte Experi­ment führt obendrein dazu, dass Natur und Landschaft immer weiter zerstört und die Lebens­qua­lität und Gesund­heit der Menschen reduziert bzw. gefährdet werden. Es ist somit keine Neuauf­lage, sondern einen Abbruch des Experi­ments angezeigt. Der Versuchs­aufbau ist vollständig zu überdenken. 

RE-THINK, nicht RESET muss die Devise lauten.

Die funda­men­talen Irrtümer der Ökostrom­po­litik sind aufzu­ar­beiten.

Dass diese Energie­wende ins Nichts führt, erklärte Professor Hans-Werner Sinn vor einigen Tagen in einem logisch bestechenden, allge­mein­ver­ständ­li­chem Vortrag

Etwas, das nicht funktio­nieren kann, wider alle Vernunft durch­setzen zu wollen, ist Käse, lautete schon Wochen vorher ein Fazit des Präsi­denten des Ifo-Insti­tuts.

Auch mit

hat der neue Super­mi­nister direkten Zugriff auf finan­ziell und ideolo­gisch unabhän­gige Experten, die genau dies empfehlen:

RE-THINK, nicht RESET.  

Mit Herrn Bundes­mi­nister a.D. Otto Schily und Herrn Staats­mi­nister a.D. Michael Naumann hat Herr Minister Gabriel auch in der eigenen Partei promi­nente Fürspre­cher einer vernünf­ti­geren Energie­po­litik. 

In diesem Sinne dringend auszu­schlagen sind jedoch der “Rat” und das “Koope­ra­ti­ons­an­gebot” der GRÜNEN , die im gleichen Artikel erwähnt werden:

Grüne schreiben Brief an den Minister

Die grün-geführten Umwelt- und Energie­mi­nis­te­rien der Bundes­länder haben dem neuen Bundes­wirt­schafts­mi­nister Sigmar Gabriel (SPD) eine enge Abstim­mung bei der weiteren Umset­zung der Energie­wende angeboten. 

(…)

Angesichts des von der EU-Kommis­sion angekün­digten Beihil­fe­ver­fah­rens gegen Deutsch­land sei eine Abstim­mung über eine europa­rechts­kon­forme Ausge­stal­tung der Ausnahmen für strom­in­ten­sive Unter­nehmen dring­lich, heißt es in dem Schreiben, das die Minister aus Nordrhein-Westfalen, Baden-Württem­berg, Nieder­sachsen, Schleswig-Holstein, Rhein­land-Pfalz und Bremen unter­zeichnet haben.

Dass hierbei sowohl die Inter­essen der strom­in­ten­siven Indus­trie, soweit sie im inter­na­tio­nalen Wettbe­werb steht, als auch der Allge­mein­heit an einer gerecht auf möglichst vielen Schul­tern verteilten Finan­zie­rung der Energie­wende berück­sich­tigt werden müssen, haben bereits die Debatten der Vergan­gen­heit deutlich gemacht“, heißt es in dem Brief. Die Minister bieten an, eine Verstän­di­gung über einen entspre­chenden Beschluss im Bundesrat anzustreben.

Politiker der GRÜNEN haben sich in der “Energie­wende-Politik” bisher praktisch unisono durch vollkommen irratio­nale Vorstel­lungen, durch Unwillen bzw. Unfähig­keit zum Rechnen und durch eine mitunter unerträg­liche Ignoranz gegen­über den Inter­essen von Mensch und Natur hervor­getan.

Es waren genau diese sich nun als Ratgeber aufdrän­genden grünen Landes­mi­nister, die den Schutz des Seead­lers einge­schränkt, den Nachhal­tig­keits­grund­satz über Bord geworfen, die Plünde­rung des Weltkul­tur­erbes befür­wortet und dümmliche Propa­ganda verbreitet haben. 

Bezeich­nend, dass die “grünen” Minister Mensch und Natur gar nicht erwähnen.

Ihnen geht es offenbar nur darum, die Belas­tungen für die Indus­trie in tolera­blem Ausmaß zu halten, damit die “Akzep­tanz” für die EEG-Politik erhalten wird und das Subven­ti­ons­rit­tertum weiter florieren kann. 


Quint­es­senz

Herr Minister Gabriel hat vollkommen Recht mit seiner Einschät­zung:

Aus der grünen Ecke kommt zuver­lässig ausschließ­lich eines – UNFUG.

Wir wünschen uns, dass der Minister auf die unabhän­gigen Experten hört und den grünen Sirenen die verdiente Beach­tung schenkt: keine. 

Das wäre SUPER, Herr Minister. 

 

 

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